Bye, Bye Donald Trump? – Das Impeachment

Viele lieben ihn, viele kritisieren ihn.

Donald Trump, der 45. Präsident der vereinigten Staaten von Amerika, steht momentan stark in der Kritik- aber warum?

Donald Trump ist als Präsident der USA überwiegend durch seine Wahlsprüche wie „Make America Great Again“ oder seine stetigen Posts auf der Social Media- Plattform Twitter bekannt, aber der Grund, warum er momentan durch die Medien kursiert, ist ein anderer, nämlich die Ukraine-Affäre mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Aber worum geht es eigentlich dabei?

Die Ukraine-Affäre bezeichnet einen Amtsmissbrauch zwischen dem amerikanischen und ukrainischen Präsidenten, bei welchem Donald Trump am 25. Juli 2019 den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu gedrängt haben soll, gegen seine politischen Rivalen Joe Biden und dessen Sohn Hunter Biden, aufgrund von Korruptionsvorwürfen ermitteln zu lassen. Den beiden wird vorgeworfen, auf korrupte und betrügerische Weise, politisch gehandelt zu haben. Durch diese Form der Denunzierung versprach er sich  bei der Präsidentschaftswahl 2020 Vorteile gegenüber seinen beiden Kontrahenten.

Die Informationen zu diesem Gespräch gelangten jedoch im August letzten Jahres durch eine anonyme Dienstbeschwerde eines CIA-Mitarbeiters ans Licht, indem diese in Form einer Kopie des Telefongespräches veröffentlicht wurden.

Daraufhin wurden die Aussagen Donald Trumps gegenüber dem ukrainischen Präsidenten sowohl in der Politik als auch im amerikanischen Volk als

„Ausübung politischen Drucks zum persönlichen Vorteil und mit dem Ziel einer ausländischen Einmischung in die amerikanischen Wahlen zugunsten Trumps […]“ [Ausschnitt aus einer Rede Nancy Pelosis im amerikanischen Repräsentantenhaus]

wahrgenommen. So soll Donald Trump den ukrainischen Präsidenten unter anderem mit der Aussage:

„Die USA tut so viel für die Ukraine, jetzt kann dein Land dies auch für Meines tun“ [Ausschnitt aus der veröffentlichten Kopie des Telefonates zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj]

unter Druck gestellt haben, um seinen eigenen Vorteile bei der nächsten Präsidentschaftswahl zu erlangen.

Kurz nach der Veröffentlichung der Kopie des Telefonats forderte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dieses am 24. September 2019 aufgrund der oben genannten Vorwürfe zu Untersuchungen zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump [engl.: impeachment] auf.  Daraufhin wurden Ausschüsse [bestimmte Gruppe von Personen für besondere Aufgaben] des Repräsentantenhauses damit beauftragt, unter der Leitung von Adam Schiff, angebliche Zeugen in nicht-öffentlichen und öffentlichen Anhörungen zu befragen. Die aus den Untersuchungen resultierenden Ergebnisse wurden im Dezember dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses vorgelegt und als Anklagepunkte wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses gesehen. So stimmte das Repräsentantenhaus am 18. Dezember, mit einem Wahlergebnis von 230 zu 197 Stimmen, für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Zwar stieß die Verkündung der Wahlergebnisse des Repräsentantenhauses auf große Freude bei Trump-Gegnern, doch auch besonders bei Trump-Befürwortern auf große Kritik. Donald Trump selbst bezeichnete das Amtsenthebungsverfahren als „Hexenjagd“, die Beschuldigungen als „Witz“ und er könne ebenfalls nicht verstehen wie seine „perfekten“ Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten so falsch gedeutet werden konnten. Er bezeichnete das Amtsenthebungsverfahren als „Bedrohung der Rechte der US-Bürger durch die Demokraten“ [Ausschnitt einer Videobotschaft Donald Trumps] und weist bis heute jegliche Schuld von sich.

Um den Beginn des Amtsenthebungsverfahren streiten sich momentan Republikaner und Demokraten, und auch um die Frage, ob es kurz und knapp gehalten oder neue Zeugen befragt werden sollen. Bislang wird damit gerechnet, dass das Verfahren in den nächsten Monaten startet.

Doch was passiert bei einem Amtsenthebungsverfahren?

Zunächst werden im Senat Senatoren ausgesucht, welche im Falle eines Amtsenthebungsverfahren als Juroren fungieren. Als Staatsanwaltschaft gelten hierbei die zuvor vom Senat festgelegten Mitglieder des Repräsentantenhauses. Um eine Verurteilung Donald Trumps zu erreichen, müssten zwei Drittel der anwesenden Senatoren dafür stimmen. Somit würde der Präsident „beschuldigt“ und seines Amtes enthoben werden. Da im Senat jedoch ein Machtunterschied von 53 Republikanern zu 47 Demokraten besteht, gilt derzeitig ein Erfolg der Demokraten als unwahrscheinlich. Werden ebenfalls alle Anklagepunkte vom Senat abgewiesen, würde das einem Freispruch nahekommen. Dieses Szenario gilt momentan als wahrscheinlich, da laut des Senats „keine Berufung vorgesehen“ ist.

Was haltet ihr von dem Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump? Haltet ihr es für sinnvoll oder nicht?

Leon Drüen, 9a

Kommentiere diesen Artikel ...

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.